Er ist Abgeordneter der Linken, hat eine Stasi-Vergangenheit - und sah wegen eines Wikipedia-Eintrags sein Persönlichkeitsrecht verletzt: Lutz Heilmann ließ die deutsche Seite des Online-Lexikons sperren. Nutzer müssen jetzt einen Umweg nehmen.
Quelle: http://magazine.web.de/sidbabhdfi.12268 ... E9kov.html
Den angedeuteten "Umweg" beschreibt auch Wikimedia Deutschland e.V. auf seiner Seite. Es heißt, es sei dem Verein per einstweiliger Verfügung des Landgerichts Lübecks untersagt, "die Internetadresse wikipedia.de auf die Internetadresse de.wikipedia.org weiterzuleiten".
Heißt also nichts anderes als: Die Inhalte sind weiterhin über de.wikipedia.org abrufbar, deren Betreiber in Florida sitzt. Ein ziemlich geschicktes Statement, wie ich finde.
Es ist tatsächlich so, dass nicht auf rechtswidrige Inhalte verlinkt werden darf. Entsprechende Regeln haben wir ja auch bei uns im Forum. Hintergrund ist der, dass zivilrechtlich Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden können. Alternativ oder zusätzlich könnte es sich um strafbare Handlungen handeln. Im konkreten Fall sah Lutz Heilmann sein Persönlichkeitsrecht durch bestimmte Behauptungen über seinen Werdegang verletzt.
Allerdings ist ja der Schuss nach hinten losgegangen. Mit der einstweiligen Verfügung hat sich Heilmann bei Millionen Internetnutzern unbeliebt gemacht und es hat ihm nichts gebracht, denn durch entsprechende Suche lassen sich die fragwürdigen Passagen leicht auffinden. Die deutschen Behörden haben auch keinen Einfluss auf ausländische Server. Damit weiß nun endgültig jeder Über die Vorwürfe des bis dahin eher unbekannten Politikers Bescheid. Er hat damit sein eigenes Ansehen, vor allem aber auch dem Ansehen seiner Partei geschadet, wie ich finde. Durch das Verfahren wird seine Vergangenheit sicher auch noch mal neu aufgerollt, mal sehen, was da noch zutage kommt.
